Auswertung der Mitwirkung zum Gesamtprojekt

Mitwirkung vom 12. Mai bis 30. Juni 2023

Vom 12. Mai bis zum 30. Juni 2023 fand die öffentliche Mitwirkung zum Gesamtprojekt Thursanierung statt. Ziel war es, vor der letzten Überarbeitung nochmals echten Handlungsspielraum zu erkennen, um das Gesamtprojekt noch ausgewogener zu gestalten. Anfang Mai 2023 wurde die zweite Projektzeitung zum Gesamtprojekt Wattwil an alle Haushaltungen der Orte Wattwil, Uelisbach, Lichtensteig und Ricken verschickt (5‘752 Exemplare). Diese präsentierte die geplanten Massnahmen zusammenfassend. Zum Start der Mitwirkung wurde das Projekt zudem im Mai 2023 an der Toggenburger Messe der Öffentlichkeit präsentiert. In über 260 Gesprächen mit Besucherinnen und Besuchern erhielt das Vorhaben dort überwiegend positive Rückmeldungen. In dieser Zeit wurde das Auflagedossier zum Gesamtprojekt (Entwurf, Stand 03.12.2019) der Bevölkerung via Webseite sowie bei der Gemeindeverwaltung zur Verfügung gestellt. Die Teilnehmenden der Mitwirkung konnten ihre Einwendungen via Antwortkarte, die mit der Projektzeitung verteilt wurde, oder via Projektwebseite einreichen.

180 Einwendungen sind eingegangen

Insgesamt sind beim Amt für Wasser und Energie des Kantons St. Gallen 180 Einwendungen eingegangen. 158 Einwendungen hatten einen geografischen Bezug zu Wattwil und 75 Einwendungen erfolgten durch direkt Anstossende (47 Prozent). Rund 1.9 Prozent der Bevölkerung von Wattwil haben die Möglichkeit zur Mitwirkung genutzt. 15 Einwendungen wurden von Organisationen wie Umweltverbänden, lokalen Parteien sowie Interessengruppen eingereicht.

Abb. 1: Geografische Auswertung der 180 Mitwirkenden, davon 47 Prozent mit einem direkten Bezug zur Thur

Jeweils die Hälfte der Einwendungen unterstützt das Projekt explizit oder sieht in einzelnen Themenbereichen Optimierungspotential. Die andere Hälfte lehnt das Projekt in dieser Form ab. 37 Prozent der direkt ans Projekt Anstossenden begrüssen das Projekt. Von den 15 Einwendungen von Organisationen, unterstützen 10 das Projekt, vier sehen Optimierungspotential und eine Interessengruppe lehnt das Projekt explizit ab.

Themen der Einwendungen

Die insgesamt 424 verschiedenen Nennungen beziehen sich auf rund 26 unterschiedliche Themen:

Abb. 2: Die zehn am häufigsten genannten Themen von den total 180 Mitwirkenden zum Gesamtprojekt «Thursanierung Wattwil»

Berücksichtigung in der Interessenabwägung

Die zehn am häufigsten genannten Themen des Mitwirkungsverfahrens werden in die weitere Interessenabwägung einfliessen:

1. Der Erhalt der Alleebäume wird gewünscht (87).
2. Die Gesamtkosten und der Kostenteiler werden hinterfragt (47).
3. Die Verhältnismässig des Sanierungsprojektes wird in Frage gestellt (44).
4. Einerseits wird die Flächenbeanspruchung für die Thursanierung in Frage gestellt. Andererseits wird gefordert, das vorhandene Potenzial für eine ökologische Aufwertung umfassender zu beanspruchen (40).
5. Es wird befürchtet, dass mit der Verbreiterung der Thur die Klimaerwärmung und die Erwärmung des Wassers unterstützt wird (32).
6. Die Notwendigkeit den Hochwasserschutz den aktuellen Nutzungen anzupassen, wird überwiegend unterstützt (31).
7. Die Verbreiterung Thurweg wird teilweise als nicht notwendig beurteilt und ausserhalb des Siedlungsgebietes sollen Naturbeläge verwendet werden (30).
8. Die ökologischen Verbesserungen an der Thur werden unterstützt (25).
9. Einerseits wird die Möglichkeit zur Mitwirkung begrüsst und andererseits wird bemängelt, dass die Bevölkerung ungenügend / zu umfassend informiert wurde (15).
10. Die Verbreiterung der Thur wird als notwendig / nicht notwendig beurteilt (16).

Zur Abklärung der geäusserten Interessen wurden fünf Prüfauträge definiert

Im Rahmen der Mitwirkung wurden echte Handlungsoptionen gesucht, um die privaten Interessen zusätzlich zu schützen. Der Lenkungsausschuss hat aufgrund der Mitwirkung fünf Prüfaufträge formuliert. Die folgenden Themen werden deshalb im Rahmen der fünften Projektergänzung durch die Projektleitung aufbereitet und bei einer entsprechenden Eignung in das Auflageprojekt integriert.

1. Die Möglichkeiten zum Erhalt der Alleebäume (siehe oben: 1. Thema) soll überprüft werden. Dabei soll gezeigt werden, welche Bäume im Rahmen der üblichen Erneuerung ersetzt werden müssen, bestehen bleiben, umgepflanzt oder ersetzt werden können.
2. Die Kosten, die Kostenwirksamkeit und die Kostenträger des Projekts (2. Thema) sollen überprüft werden. Im Rahmen der geplanten fünften Projektergänzung werden die Kosten, der Kostenteiler sowie die Kostenträger aktualisiert. Auch die zusätzlichen Elemente im Thurraum werden nochmals kritisch hinterfragt. Die Kostenwirksamkeit des Projektes wird nochmals überprüft. Dabei soll das Nutzen-Kosten-Verhältnis verbessert werden. Das Verhältnis der Risikoreduktion (Nutzen) zu den Kosten, welche die Massnahmen verursachen, soll positiv sein.
3. Die Einwendungen bezüglich Verhältnismässigkeit des Sanierungsprojektes und Landabgabe (3., 4. und 10. Thema) werden mit einem externen Gutachten untersucht. Das Gutachten wird Teil der öffentlichen Projektauflage sein. Dazu sind auch bereits Erkenntnisse aus der bisherigen Partizipation in die vier bisherigen Projektergänzungen eingeflossen. 
4. Die Konsequenzen des Sanierungsprojekts auf das Mikroklima und die Wassertemperatur (5. Thema) sollen aufgezeigt werden. Der Bund fordert in seiner Stellungnahme eine erhöhte Bestockung zu prüfen. Deshalb wird untersucht, ob eine zusätzliche Bestockung innerhalb des Abflussquerschnittes möglich ist.
5. Die Breite und die Materialisierung der Thurwege (7. Thema) werden abschnittsweise überprüft. Dabei dient die Musterstrecke «Böschung» beim Schmidenbach, mit der realisierten Breite des rechtsseitigen Thurweges, als Referenz.

Einordnung der eingebrachten Themen in eine Gesamtsicht

Alle Mitwirkenden persönlich informiert, wie ihre Einwendung berücksichtigt werden kann. Die Fachstellen von Kanton und Bund haben sich bereits 2019 zum Projektentwurf geäussert und die Anträge formuliert, die noch in das Projekt zu integrieren sind. Zusammen mit den Erkenntnissen aus den Prüfaufträgen wird auf Basis all dieser Rückmeldungen nun ein voraussichtlich letzter Überarbeitungsschritt durchgeführt.
Die Ergebnisse der fünf Prüfaufträge werden kommuniziert, sobald sie vorliegen. Danach erfolgt die Vernehmlassung bei der Gemeinde sowie bei den kantonalen und den Bundesfachstellen bevor das Vorhaben mit Botschaft dem Kantonsrat vorgelegt werden kann. Die öffentliche Auflage des Gesamtprojekts ist frühestens im Jahr 2026 zu erwarten.

Herzlichen Dank an alle Personen, die an der Mitwirkung teilgenommen haben.